Doping mit Vitamin C bei der Wahl der Hochschul-Politik Referenten

SP Sitzung vom 06. November 2014

Von Malika Fachrou

Tatort: SP – Saal, Universitätsstraße 1, Fund: eine zu hohe Dosis an Vitamin C (Connections) in der Blutlaufbahn der neuen Hochschulpolitik-Referenten. Tatbestand: Schmuggel bei der Ware der neuen Hochschulpolitik-Referenten. Skandal: Den Gutachtern war es egal.

Am 6. November trat das SP wieder zusammen, auf der Tagesordnung stand unter Anderem die Bestätigung der neuen Referenten. Zur Prozedur bei der Bestätigung der Referenten gehört die Befragung nach einer Listenzugehörigkeit und der Mitgliedschaft bei einer politischen Organisation. Wenn die Kompetenz der neuen Referenten eventuell fragwürdig ist, wird auf diese auch nochmal eingegangen. Bei autonomen Referaten ist jedoch primär nachzuprüfen, ob die Vollversammlung satzungskorrekt war. Warum bei anderen Referaten die Bestätigung so sanft ablief und es bei der Bestätigung der Frauenreferentinnen (Seda und Mehtap) fünf Enthaltungen gab, wirkte fragwürdig.

Diskriminierende Motivationen? Kontrollorgan Opposition: Gescheitert?
Vor allem von Seiten des RCDS und der Jusos kamen die Enthaltungen, was alle Anwesenden ein wenig stutzig machte, zumal beide Referentinnen weder politisch aktiv noch irgendeiner Liste zugehörig sind. Was die Beweggründe von Seiten der Parlamentarier gewesen sind, sich ihrem Enthaltungsrecht zu bedienen, blieb offen. Woran die anwesenden Parlamentarier jedoch kläglich gescheitert sind, ist, ihrer Pflicht als Opposition nachzugehen. Die Opposition fungiert als Kontrollorgan. Entweder war sie sich dessen nicht bewusst oder es war ihr einfach gleich, dass der AStA-Vorstand seiner Freundin den Posten für das neue Hochschulpolitik-Referat gegeben hat.

Als Anmerkung: hier wird nicht die Kompetenz von Liesa Harker in Frage gestellt, den Posten korrekt auszuüben, nur hätten die Parlamentarier zur Korrektheit des Bewerbungsgesprächs hier nachhaken müssen. Abgesehen von ein paar kurzen Fragen wie „Bist du im Stande trotz deiner politischen Färbung das Amt neutral auszuüben?“, ist niemand auf den Aspekt möglicher Bevorzugung durch persönliche Präfenzen oder private Beziehungen eingegangen. Ob das derzeitige SP sich seiner Funktion bewusst ist und diese auch weitreichend genug ist, relevante Aspekte zur Sprache zu bringen, wird sich in den kommenden Sitzungen zeigen.