Die Stimme des Wutbürgers: Ukraine-Krise

von Gordon Worthmann

Seit einem Jahr schon spielt Mütterchen Russland mit ihrem kleinen Nachbarland Mortal Kombat. Putin beansprucht immer mehr Land, welches angeblich völkerrechtlich seinem Neu-Russland gehöre. Er hat recht, aber dann fordern die deutschen Wutbürger auf gleiche Weise unrechtmäßig verlorene Gebiete zurück: Die russische Exklave Kaliningrad kommt wieder zu Deutschland als 17.Bundesland – Ostpreußen!

Liebesgrüße aus Moskau? Wohl eher ‚Das Imperium schlägt zurück‘! Fast 25 Jahre hat der riesige Koloss an den Grenzen Europas geschlafen. Doch nun ist der russische Bär wieder erwacht und hat Blut geleckt. Das post-sowjetische Riesenreich, das sich von der Ostsee bis zum Pazifik erstreckt, ist seit seinem Bestehen so unbegreiflich wie die unendlichen Weiten und Steppen Sibiriens. Vielleicht ist es aber auch ein ganz normales Land, das einfach nur Überlänge besitzt und wir sind nur vom Wodka benebelt?

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Ob Putin Außenpolitik mit ‚Stratego‘ oder ‚Risiko‘ verwechselt?

 

Doch bei all dem hohen Anteil, den Russland der Welt an Kultur, Kunst, Musik und Philosophie geschenkt hat, so hat das Land nie gelernt eine funktionierende Demokratie aufzubauen. Nur ganze zwei Mal haben die Kosaken bescheidene Versuche unternommen, eine freiheitliche Grundordnung aufzubauen: 1917 nach dem Sturz des Zarenreiches und 1991 nach dem Zerfall der UdSSR. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Bürger in den GUS-Staaten autokratisch gesteuerte Roboter sind. Gerade in solchen Systemen findet sich hinter der Fassade und im Untergrund eine Szene, die in ihrer Kraft und vor allem Schöpfungskraft viel geistreicher ist, als unsere Kabarettisten und Pseudo-Intelektuellen. Gemeint ist die russische Intelligenzija, die außerparlamentarische und damit wahre Opposition, die für ihren Einfluss sogar ein eigenes Wort mit Eintrag im deutschen Duden erhalten hat. Ob Putin da weiß, dass all patriotischer Lametta eigentlich an Holland angelehnt ist? Der Zar Peter der Große war ein großer Fan der Niederlande und besonders ihrer maritimen Veranlagung. So ließ er die Seestadt Sankt Petersburg als Amsterdam des Ostens (und nicht als Venedig des Nordens, wie es oft fälschlicherweise bezeichnet wird) aus dem Nichts stampfen und die Farben für die Flagge seines Reiches nach dem holländischen Nationalcouleur gestalten: Weiß-Blau-Rot. Das haben die Russen später selbst nicht mehr gewusst, als sie zu Beginn des Ersten Weltkriegs alles deutsche verbannen wollten und den eigentlich niederländischen Namen der Stadt Sankt Petersburg in Petrograd umändern ließen – nur um sie kurz darauf in Leningrad umzutaufen, angelehnt an das kommunistischen Rumpelstilzchen Wladimir Iljitsch Uljanow, besser bekannt als Lenin.

Russland und die Ukraine, das war schon immer eine Hassliebe. Zwei Länder, die eine gemeinsame Geschichte und Kultur haben, aber doch nicht ganz identisch sind. Ähnlich wie Großbritannien und Irland oder Gondor und Rohan. So war die Ukraine stets die Kornkammer des Zarenreiches und galt zusammen mit Belarus als die vollendete Dreieinigkeit der russischen Stämme (Großrussen, Kleinrussen, Weißrussen). Selbst innerhalb der UdSSR war die Ukraine kein annektiertes Gebiet, sondern hatte sogar als semi-souveräne Sowjetrepublik einen eigenen Sitz in der UN. Auch die Elite des Landes – u.a. die Staatschefs höchstselbst wie Breschnew und Chruschtschow – waren gebürtige Ukrainer. Und es war kein geringer als Nikita Chruschtschow, der – zur 300 Jahr-Feier des Eides der Kosaken auf den Zaren – die Krimhalbinsel symbolisch an das kleine Bruderland verschenkte. Wer hätte damals schon geglaubt, dass das sowjetische Imperium auseinanderfallen könnte wie ein Leprakranker auf einer Tanzfläche? Dennoch ändern die Zeiten sich und die eindeutige Mehrheit der Ukraine möchte schon aufgrund von Putins Säbelrasseln nichts mehr mit Russland zu tun haben. Die Österreicher wollen ja schließlich auch nicht wieder heim ins bundesdeutsche Reich, da sie es sich in ihrer Eigenstaatlichkeit ganz bequem gemacht haben und gut zurechtkommen. Da gehört schon ein gehöriges Maß an Eitelkeit und Anmaßung dazu, wenn man glaubt über eine fremde Nation mitsamt seinem Volk hinweg zu bestimmen und die Herrschaft anfordern zu können. Und wenn Putin sich die Krim und Teile der Ostukraine mit dem Argument einverleibt, es habe völkerrechtlich schon immer zu Russland gehört, dann wäre es interessant seinen Gesichtsausdruck zu sehen, wenn die Bundesregierung sich die Exklave Kaliningrad auf gleiche Weise wieder zurückholt, welche Josef Stalin nach dem Zweiten Weltkrieg gegen das Völkerrecht Deutschland weggemopst hatte. Kaliningrad wird wieder umbenannt in Königsberg und Hauptstadt eines 17.Bundesland namens Ostpreußen! Ein Bundesland, welches man wie in den guten alten Zeiten nur über den polnischen Korridor erreichen könnte. Nach der Rechtsauslegung vom Kreml ein ganz legitimes Vorgehen.

Bei all dem Zynismus übersieht man aber fast, dass die deutsche Öffentlichkeit im krassen Gegensatz zur Medienberichterstattung steht. Ist die Hetze gegen Russland damit übertrieben und einseitig oder ist die Distanzierung zu den Reportagen ein indirekter Protest und Ausdruck der wachsenden Skepsis gegenüber den Systemmedien? Dabei sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die Ukraine selbst nicht nur Opfer ist, denn schon unmittelbar nach deren Unabhängigkeit kritisierte Amnesty International die Handhabe der Menschenrechte, im speziellen die Willkür der Polizeigewalt und Lage der Gefängnisse. Es steht natürlich außer Frage, dass Russlands Expansionspolitik völlig unverfroren ist, die Ansprüche mögen in Teilen berechtigt sein, aber das heiligt nicht ein kriegerisches Vorgehen. Umgekehrt darf es nicht so dargestellt werden, dass die Ukraine auf der Seite des Guten kämpft, denn wer sich vorbehaltslos für sie einsetzt, der setzt sich auch für ein Land, das ein ebenso großes Demokratiedefizit besitzt wie Russland selbst. Der Grenzkonflikt, der faktisch schon ein verdeckter Krieg ist, wird beide Seiten sicher noch radikalisieren. Aber in der öffentlichen Diskussion gibt es wieder nur zwei Lager, die stark an die Rhetorik des Kalten Kriegs erinnert: Der Westen mit der Ukraine und Russland als altbewährtes Reich des Bösen.

Offen aber ist noch eine ganz andere Frage: Mag sein, dass die Krim eine wichtige geo-strategische Lage besitzt und schon immer Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte war, aber warum hat Russland es dann noch auf die paar Krümel der Ukraine abgesehen? Die Russische Föderation ist mit einer Ausdehnung von über 17.000.000 km² mit Abstand das größte Land der Erde. Da machen die Grenzgebiete der Ukraine nicht mal einen Prozent aus. Daher ist es nicht die Expansion an sich, die Putin voran treibt, sondern die Destabilisierung der Ukraine. Denn das eurasische Riesenreich hat keine EU, keine NATO, keine Verbündeten außer der machtlosen Marionettendiktatur Belarus. Und auch die Ukraine driftete nun ab. Russland wirkt somit mehr wie ein in die Enge getriebenes Tier, das aus Furcht vor seinen Gegnern selbst Furcht verbreitet. Es handelt womöglich aus Angst vor der vollkommenen Isolierung und Einkesselung durch die USA und der EU im Westen, deren Einfluss eben mittlerweile bis zum Don reicht. Und auch im Osten seines Reiches steht dem wackligen russischen Imperium mit China eine wirtschaftliche und militärische Großmacht gegenüber, mit der man seit dem sino-sowjetischen Zerwürfnis in den 60er Jahren verfeindet ist und es beinahe auch schon mehrmals auf einen Krieg hätte ankommen lassen. Auch die demographischen und ökonomischen Zahlen prognostizieren düstere Zeiten für Puntins Erbe. Doch wie kann man diesen Riesen besänftigen? Die Medien werden in ihrer polaren Zweiteilung des Konflikts wenig Aufschluss darüber geben können. Passend dazu erinnert eine Pressekonferenz vom damaligen Kreml-Chef Leonid Breschnew (der mit der einen durchgehenden Riesenaugenbraue wie Bert aus der Sesamstraße) von 1980 an den langen Atem der Berichterstattung, die später zu einer Reihe von Witzen im Ostblock avancierte: Zum Ende der Pressekonferenz fragte Breschnew die Journalisten: „Gibt es noch Fragen?“ Peinliche Stille und keiner der Journalisten meldet sich. Breschnew runzelt die Stirn: „Das kann nicht sein, liebe Genossen. Ich habe hier noch eine Antwort stehen…?“

philfak