Mehrheit der Minderheit sagt „JA“ zum neuen Semesterticket

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Um die Spannung nicht ins Unermessliche zu steigern – gleich zu Beginn: Die Vollversammlung der verfassten Studierendenschaft am 14.4.2015 war ähnlich mager besucht wie in den vorangegangenen Veranstaltungen der letzten Jahre. SP-Präsident Sven Jürgensen schätzte auf etwa 60 bis 70 Zuhörer. Er selbst war es aber auch, der vielleicht für die wichtigste Entscheidung der Versammlung sorgte. Denn er verkündete, dass er sich aus privaten Gründen von seinem Amt zurückziehe, womit das Präsidium des Studierendenparlaments nun faktisch führungslos ist. Nach dem Rücktritt von AStA-Mitglied Kira Winkler ist dies somit bereits der zweite Paukenschlag binnen kurzer Zeit aus der Personalbesetzung der Hochschulpolitik.

Schade, denn Jürgensens Leitung waren zusammen mit den Moderationen von AStA-Vorstand Andreas Niegl der Kristallisationspunkt der Versammlung, die all den größeren und kleineren Debatten erst den Halt verliehen. Dies war auch nötig, denn zugegen waren mal wieder kaum „normale“ Durchschnittsstudierende, sondern zumeist jene Studis, die sich mit der Hochschulpolitik beschäftigen, dort schon mal gearbeitet haben oder es sicher in Zukunft vorhaben. Dementsprechend waren einige dieser Zuhörer auf Krawall gebürstet und griffen den AStA mehr an, statt konstruktive Fragen zu stellen, was sich auch im emotionalen Staccato ausdrückte.

Hauptthema und Hauptaufreger war natürlich das neue Studententicket, das deutlich teurer wird. Andreas Niegl blieb jedoch trotz der Vorwürfe, dass der AStA der HHU sich zu wenig eingesetzt hätte, souverän und unterstrich, dass man die Rheinbahn (welche ebenfalls mit Vertretern anwesend war) zwar nicht dazu bewegen konnte, die verlangte Tariferhöhung aufzuweichen, aber man im Gegenzug Konzessionen für die Studierenden raushauen konnte – wie zum Beispiel ein besseres Angebot für Nachtfahrten oder Forcierung der Mitnahmeregelungen. Das Thema wurde derart hitzig aufgefasst, dass die Zuhörer gar forderten, die Zahlen für die außerordentlichen Preiserhöhungen an die Tafel zu schreiben – ganz so, als würde es eine Alternative dazu geben, wenn man eine Lücke aufdecken würde? Weiter unten könnt ihr jedenfalls einen detaillierteren Vergleich sehen, wie der AStA das Ergebnis der Verhandlungen darstellt und wie die Rheinbahn dagegen das neuere und teuere Ticket rechtfertigt. Niegl versuchte auch klarzumachen, dass es bei der VRR-Frage nicht nur um das Ticket an sich gehen würde, sondern man auch die Monopolstellung der Rheinbahn hinterfragen müsste, da der AStA vermutet, dass die Tariferhöhungen auch im Interesse der Stadt Düsseldorf und sogar dem Bundesland NRW seien. Aber ausgerechnet auf diesen Punkt sprang keiner der Kritiker auf.

Besonders positiv fiel auf, dass der AStA per Stimmzettel darum bat, dass die Anwesenden ankreuzen konnten, ob man den neuen Vertrag mit der Rheinbahn nun abschließen soll oder nicht. Diese Abstimmung ist zwar nicht rechtsgültig, aber das SP möchte ein Meinungsbild ihrer Studierenden haben, bevor darüber im Parlament abgestimmt wird. Umso bitterer war es, dass wieder so wenige Studis anwesend waren, doch damit wurde mal wieder unbewusst ein Musterbeispiel über die Gefahr mangelnder politischer Partizipation zelebriert. Wäre z.B. die AfD-Hochschulgruppe mit all ihren Anhängern in voller Stärke zu Vollversammlung marschiert, hätte sie das Meinungsbild zum VRR-Ticket entscheidend bestimmen können, obwohl dies nicht der breiten Mehrheit entspricht. Nach Auszählung der Stimmen entschied sich die große Mehrheit der verbliebenden Mindheit aber immerhin für das neue Ticket. Damit ist anzunehmen, dass das SP diese Entscheidung bei seinem Beschluss übernehmen wird. Zusammengefasst kann man sagen: Der Beitrag von derzeit 114,36€ wird im nächsten Semester auf 126,36€ steigen und sich halbjährlich weiter nach oben schaukeln bis man im Sommersemester 2019 schließlich 159,28€ blechen muss. Und das auch nur, wenn die VRR-Gremien in den nächsten Jahren bei ihrer Entscheidung bleiben und nicht schon 2017 nochmal an der Preisschraube drehen.

Ob es nun tatsächlich daran lag, dass viele Zuhörer glaubten, die Veranstaltung würde nur bis 14:00Uhr gehen (obwohl in Wahrheit bis 16:00Uhr ausgeschrieben) oder alle sich nur als Rheinbahn-Studis betrachteten – nachdem das Thema VRR-Ticket geklärt war, verließen nochmal die Hälfte der Anwesenden die Versammlung. Wäre der Vorlesungssaal eine Art kybernetischer Organismus gewesen, so hätte man davon sprechen können, dass er ausgeblutet wäre. Da war es schon fast eine Frechheit, dass man die Vortragenden vor einem derart verwaisten Publikum weiter sprechen ließ. Bezeichnenderweise entspannte sich aber zu diesem Zeitpunkt die Veranstaltung ein wenig, als die Referate ihre neuen Projekte vorstellten. So warb u.a. das Umweltreferat mit seinem „Veganen Brunch“ (mittwochs zwischen 11:30 – 14:00Uhr) und der Foodsharing-Aktion (dienstags um 19:00Uhr) im SP-Saal. Das Kulturreferat informierte über das bald anstehende Sommerkultfestival am Campus, wo es bereits Infos unter der überraschend simplen Webadresse www.sommerkult.de gibt.

So sieht die Rheinbahn das Semesterticket…

vrr

…und so sieht der AStA der HHU das Semesterticket…

asta