Der SP-Wahl-Gau

SP-Wahl

Die SP-Wahlen sind abgesagt worden.

Kein neues Studierendenparlament in diesem Sommer: Nachdem die Wahlen zum obersten beschließenden Organ der Studierendenschaft am Montag planmäßig angelaufen waren, sind sie seit Montagabend auch schon ganz unplanmäßig wieder vorbei: Der Wahlausschuss entschied sich in seiner Sitzung dafür, die Wahl abzubrechen und auf das Wintersemester zu verschieben, frühestens also auf den Oktober. Der Grund: „Formale Fehler“. Eine genauere Erklärung folgte nun:

„Aus Gründen mehrerer Unstimmigkeiten bezüglich der bisherigen Durchführung der Wahl nach den Richtlinien der aktuell gültigen Wahlordnung der Studierendenschaft der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sieht der Wahlschuss die Richtigkeit der Wahl in Gefahr. Beispielhaft zu nennen ist die fehlende Nachprüfung der Wahlvorschläge und Unterstützungslisten der einzelnen Listen, basierend auf dem nicht fristgemäß im Studierenden Service Center ausliegenden WählerInnenverzeichnis; nicht vorhandene Briefwahlunterlagen; nicht ordnungskonforme Erstellung der Wahlunterlagen.“

So ein Auszug aus der Erklärung, „die Entscheidung wird sehr bedauert“. Aus dem Umkreis des Wahlausschusses ist tatsächlich schon länger zu hören, dass es bei der Vorbereitung reichlich knirschte: Neben den durch den Wahlausschuss genannten Problemen gab es weiterer Unstimmigkleiten: Auf den letztendlichen Wahlzetteln waren Kandidierende falsch geschrieben, mindestens eine Kandidatin der LHG fand sich am Ende gar nicht auf der Liste, da sie nicht im schließlich doch noch vorliegenden Wählerverzeichnis gefunden wurde – ergo, angeblich nicht immatrikuliert gewesen wäre.

Zettel Ausschuss

Die Bekanntmachung des Wahlausschusses, Schwarz auf Orange.

Ein Irrtum, wie sich schon daran zeigt, dass die selbe Person gleichzeitig unbehellligt bei den universitären Gremienwahlen antritt. Zuletzt gab es Überlegungen, der Wahlausschuss möge beschließen den Namen der Kandidatin nachträglich für die Wahl ab dem zweiten Tag, dem heutigen Dienstag, nachzutragen. Im Endeffekt wären dann an unterschiedlichen Tagen unterschiedliche Kandidaten wählbar gewesen. Ein zweifelhafter Plan und rechtlich fragwürdig – der Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) ließ bereits durchblicken, in diesem Fall die Wahl wohl nachträglich anfechten zu wollen. Ob diese Debatte letztlich den Ausschlag gab, die komplette Wahl zu beenden und im Wintersemester neu zu organisieren, ist noch nicht bekannt.

Die Stimmung bei den Listen ist unterdessen angespannt, allenthalben herrscht Frust, dass aufwendige Wahlvorbereitungen vorerst für die Katz waren. Böse Blicke gibt es vor allem in Richtung der Liberalen Hoschulgruppe (LHG): Bei dieser gibt es zwar keine formellen Mitgliedschaffen, doch der aktuelle Wahlleiter kandidierte in der Vergangenheit wiederholt für die Liste und gilt als ihr weiterhin eng verbunden. Innerhalb der LHG ist man währenddessen alles andere als glücklich darüber, womöglich in die Nähe einer Verantwortung für das Scheitern der Wahl gerückt zu werden.

Einstweilen geht der Wahlkampf nun trotzdem weiter: Die Listen konzentrieren sich vorerst auf die Wahlen zu Senat, Fakultäts- und SHK-Rat, die wie geplant stattfinden.

Wählen könnt Ihr dafür, anders als für das SP, nur in Euren eigenen Fakultzäten, die Wahllokale findet ihr hier:

Math.-Nat., Jura, BWL: 25.12.00
Medizin: OASE
Phil.-Fak.: Vor den Hörsälen 3A/3B

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